Ende Oktober 2011 hat der Bundesminister der Verteidigung die Standorte bekannt gegeben, die im Zuge der Bundeswehrstrukturreform geschlossen werden sollen. In Rheinland-Pfalz betrifft dies die Standorte Birkenfeld, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Kusel, Daaden/Emmerzhausen und Speyer. Darüber hinaus werden die Standorte Diez, Lahnstein, Mainz, Rennerod und Zweibrücken massiv reduziert. Den Schließungen der Standorte Peterswald-Löffelscheid und Traben-Trarbach liegen noch die Stationierungsentscheidungen aus dem Jahr 2004 zu Grunde. Das Land wird wie in der Vergangenheit die betroffenen Standortkommunen im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen.
Die Bundeswehrstrukturreform rückt das Thema Konversion wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Dabei ist Konversion kein einmaliges Ereignis, sondern gelebter Alltag in vielen Kommunen des Landes.
Denn nicht nur militärische Flächen werden in Folge veränderter sicherheitspolitischer Lagen aufgegeben. Auch Bahnhöfe und Bahntrassen, Einrichtungen von Post und Telekom, aber auch „ganz normale Gewerbebetriebe“ werden aus ökonomischen Erwägungen verlagert, aufgegeben oder geschlossen. Im Hinblick auf den demografischen Wandel ist auch verstärkt mit der Aufgabe öffentlicher Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten, aber auch mit Häuserleerständen, vor allem abseits der Ballungsgebiete, zu rechnen.
Gleich welche Einrichtung und damit Immobilie oder Fläche ihre bisherige Nutzung verliert, die Verantwortlichen vor Ort stehen vor der Herausforderung, eine sinnvolle und tragfähige Nachnutzung zu organisieren.
Die Schwierigkeiten sind bekannt: Zunehmende finanzielle Restriktionen, fehlende Eigentumsrechte und ein übergroßes Flächenangebot – gerade im ländlichen Raum – erschweren Lösungen.
Land und Kommunen standen und stehen beim Thema Konversion vor großen Herausforderungen. Neue Wege sind gefragt. Vor allem die Finanzierung und Vermarktung werden für nachhaltige Erfolge von Projekten und deren Einpassung in regionale Entwicklungsstrategien von großer Bedeutung sein.
Mehr zu den Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform auf die Standorte in Rheinland-Pfalz lesen Sie hier.
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